„Menschen in Österreich haben die Nase voll von Stillstand und Blockadepolitik der Regierung“ – SPÖ hat umfassenden Plan für sozial gerechte Energiewende
Wien (OTS/SK) – Mit scharfer Kritik am türkis-grünen Dauerstreit in Sachen Energiewende reagiert heute, Samstag, SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. „Statt endlich Tempo zu machen, die Energiewende voranzutreiben und notwendige Gesetze wie das Energieeffizienzgesetz sowie das Klimaschutzgesetz zu beschließen, herrscht in der türkis-grünen Koalition ein Hauen und Stechen der übelsten Sorte“, so Schroll über die medial ausgetragenen Streitereien zwischen dem niederösterreichischen ÖVP-Landesrat Pernkopf und dem grünen Energiesprecher Hammer, die sich gegenseitig mit schweren Vorwürfen eindecken. „Die Rechnungen für Strom und Gas explodieren, beim Ausbau der Photovoltaik bringt die Regierung nichts weiter und einen Plan für Unabhängigkeit in der Energiefrage sucht man bei Türkis-Grün vergebens. Die Menschen in Österreich haben die Nase gestrichen voll vom Stillstand und der Blockadepolitik der Regierung“, sagt Schroll gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
„Wenn die ÖVP jetzt kurz vor der Wahl in Niederösterreich Geschäftigkeit und Arbeitseifer vortäuscht, kann das nicht vom Versagen und der Blockadepolitik der letzten Jahre ablenken“, so Schroll, der betont, dass es seit über zwei Jahren kein neues Energieeffizienzgesetz und kein Klimaschutzgesetz mit entsprechenden Klimazielen gibt. „Im Gegensatz zur Regierung hat die SPÖ mit ihrem 5-Punkte-Plan für eine neue Industriepolitik eine umfassende Strategie vorgelegt und aufgezeigt, wie die Energiewende sozial gerecht gelingt. Die Regierung muss endlich ihr würdeloses Wahlkampfgetöse einstellen und bei der Energiewende in die Gänge kommen, um Österreichs Unabhängigkeit sicherzustellen“, so Schroll abschließend. (Schluss) ls