Nehammer, Zadic und Co in der Pflicht
Wien (OTS/SK) – Die Spritpreise sind auf heute, Samstag, teils auf rund 2,5 Euro pro Liter gestiegen. Um horrende Spritpreise wie diese zu verhindern, hatte die SPÖ erst vor wenigen Tagen aus sozialer Verantwortung im Hauptausschuss zugestimmt, dass die Republik der OMV einen Teil der Notstandsreserven überlässt. Dies wurde notwendig, weil auf Grund eines technischen Zwischenfalls in der Raffinerie Schwechat die Lagerbestände an Benzin und Diesel der OMV bald erschöpft sein könnten, was zu einer Verteuerung der Preise an den Tankstellen führen würde. „Und trotzdem steigen die Preise weiter und weiter“, kritisiert SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll, der schon länger vor einem solchen Szenario gewarnt hatte. „Die Regierung hätte längst die Preise an der Zapfsäule auf Basis des Preisgesetzes regulieren können. Es ist unverständlich, dass Türkis-Grün Menschen, die aufs Auto angewiesen sind, derart im Stich lässt.“ Schroll fordert weiters eine Kontrolle und Prüfung der Preise mittels Bundeskartellanwalt, die Ministerin Zadic veranlassen könnte – die Prüfung möglicher Preisabsprachen wurde vor Monaten angekündigt, „wie man es von dieser Regierung gewohnt ist, war auch das eine leere Ankündigung“. Dass ÖVP-Kanzler Nehammer gestern betont hat, die Einführung eines Energiepreisdeckels wie etwa in Spanien und Portugal sei in Österreich nicht einmal eine Diskussion wert, „passt zur türkis-grünen Regierungspolitik, die sich nichts um die Bevölkerung schert“, so Schroll. **** (Schluss) bj