Ausreisetestverplfichtung soll automatisch enden, wenn Inzidenzwert 10 Tage unter 400 liegt.
St. Pölten (OTS) – Der niederösterreichische SPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Schroll – zuständig für den Wahlkreis Melk, Amstetten und Scheibbs – fordert eine „flexiblere Regelung betreffend der Maßnahmen für Hochinzidenzgebiete“. Nach aktuell geltendem Erlass des Gesundheitsministeriums müssen betroffene Bezirke und Gebiete für mindestens 10 Tage eine 7-Tagesinzidenz von weniger als 200 aufweisen, damit die eingeleiteten Regelungen wieder beendet werden. Auch ein anderslautender Erlass des Bundesministeriums kann zu einer Aufhebung der Ausreisetests führen. Für Schroll zeigt die aktuelle Situation im Bezirk Scheibbs deutlich, dass diese Regelungen alles andere als praxisnah sind. „War der Wert erst einmal über 400, dann ist es besonders schwierig, dass er unter 200 fällt. Die Folge sind Ausreisetests über viele Wochen hinweg, auch wenn der Wert bereits niedriger als in den umliegenden Regionen und Bezirken liegen sollte. Inwieweit die Maßnahmen dann noch sinnvoll sind, bleibt zu hinterfragen und auch den Betroffenen zu erklären“, so der Abgeordnete aus Ybbs.
Generell sind für den niederösterreichischen Abgeordnete Schroll die Maßnahmen notwendig. „Sie gehören unbedingt eingehalten und kontrolliert, sollten die Inzidenzahlen den Wert von 400 für 7 Tage überschreiten. Dennoch braucht es flexiblere und raschere Entscheidungen, die sich an der jeweiligen Entwicklung der Inzidenzzahlen in den betroffenen Regionen orientieren. Langdauernde Ausreisetests haben vor allem Konsequenzen für die Menschen in der betroffenen Region, aber auch die Unternehmen und die Wirtschaft im Allgemeinen haben mit den Folgen der Ausreisetests zu kämpfen“, ist Schroll überzeugt.
„Gerade im Bezirk Scheibbs sind viele Betriebe von Pendlerinnen und Pendlern, die tagtäglich diese Ausreisebestimmungen einhalten müssen, abhängig – auch wenn die 7-Tagesinzidenz dann wieder unter dem Wert von 400 je 100.000 Einwohnern liegt. Seit Tagen bin ich diesbezüglich auch im ständigen Austausch mit den Betriebsräten der betroffenen Unternehmen im Bezirk Scheibbs. Hier müssen wir eine neue Regelung finden, denn eines ist klar: 10 Tage unter einer 7-Tagesinzidenz von 200 ist eine zu große Vorgabe!“, so Schroll, der von den BetriebsrätInnen voll inhaltlich unterstützt wird. Daher fordert der Abgeordnete abschließend: „Wenn der Wert 10 Tage unter 400 liegt, dann müssen die vom Bundesministerium erlassenen Maßnahmen automatisch enden – so wie es auch schon unsere zuständige Landesrätin Königsberger-Ludwig gefordert hat“.