Wenn neue Regierung Klimagerechtigkeit ernst nimmt – nun Ökostromgesetz „NEU“ endlich realisieren

Wenn neue Regierung Klimagerechtigkeit ernst nimmt – nun Ökostromgesetz „NEU“ endlich realisieren

Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsverhandlungen zwischen Türkis und Grün mahnt SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll die sofortige Umsetzung des Ökostromgesetzes „NEU“ ein. „Das ist unumgänglich für alle weiteren Schritte zur Erreichung der Klimaziele. Wenn die neue Regierung Klimagerechtigkeit ernst nimmt, muss das Ökostromgesetz NEU rasch einer Realisierung zugeführt werden“, betont Schroll am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Schroll erklärt, dass „mittlerweile auch die ÖVP zum Glück erkannt hat, dass Windkraft, Photovoltaik und Wasserkraft wichtig sind“.

Schroll hat in seiner Funktion als SPÖ-Energiesprecher bereits viele Gespräche zu Klimagerechtigkeit, Klimaschutz und zum nachhaltigen Umgang mit unserer Umwelt geführt – unter anderem mit den Sozialpartnern, der Industriellenvereinigung, mit NGOs wie Greenpeace und Global 2000, mit Energieunternehmen, Landesorganisationen und Verbänden. Dabei wurden Ideen ausgetauscht und erste Diskussionen geführt. Dies will Schroll fortsetzen und eine ExpertInnenrunde installieren, um die Gespräche zu grundlegenden Fragen des Klimaschutzes, aber auch zu aktuellen Ereignissen und Themen rund um den Klimaschutz zu vertiefen.

Ein weiteres Beispiel für die Versäumnisse der letzten Jahre zeigt die aktuelle Energiestatistik der Statistik Austria. So sind die Nettostromimporte nach Österreich von 2017 auf 2018 um 37 Prozent gestiegen, wie die IG Windkraft kritisch anmerkte. „Eines ist jedenfalls klar, wer auch immer das Energieressort künftig führen wird, muss so schnell wie möglich die Versäumnisse der Vorgänger in Ordnung bringen“, sagt Schroll.