Schweigen von ÖVP, GRÜNE und NEOS zum EU-Atomkraft Klimakompromiss – SPÖ und FPÖ lehnen ihn entschieden ab

Schweigen von ÖVP, GRÜNE und NEOS zum EU-Atomkraft Klimakompromiss – SPÖ und FPÖ lehnen ihn entschieden ab

„Eine schriftlich festgehaltene Erwähnung von Atomkraft als legitimes Mittel zur Erreichung der Klimaziele – die steht im Ergebnis der letzten EU-Gipfelkonferenz. Für ein Übereinkommen im Zeichen eines Green Deals ist das inakzeptabel. Auch wenn sich Interims-Kanzlerin Brigitte Bierl wacker geschlagen hat: Diese Übergangsregierung ist bald Geschichte und von Seiten der Fraktionen im österreichischen Nationalrat war kaum Kritik an diesem faulen Kompromiss zu hören“, stellten Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich fest – und haben darauf hin alle Parteien um Stellungnahme gebeten.

„Ausgerechnet die beiden potenziell neuen Koalitionspartner ÖVP und GRÜNE schweigen sich zum Thema aus, das ist ernüchternd. Stumm blieben auch die NEOS. Die FPÖ sendete hingegen den Hinweis auf eine ablehnende Presseaussendung zum Resultat. Ausführlich geantwortet hat die SPÖ, sowohl in der Bundespartei als auch im Landtagsklub OÖ bedauern Energiesprecher Alois Schroll und Klubobmann Christian Makor diesen Kompromiss beim EU-Gipfel ausdrücklich“, berichten Schweiger und Egger. Antworten im Detail

„Wir werden der neuen Koalition ganz besonders genau auf die Finger schauen müssen und uns nötigenfalls als hartnäckiges Korrektiv für ein antiatompolitisch konsequenteres Auftreten auf EU-Ebene einbringen“, so Schweiger und Egger abschließend.